Am 20. und 21.06. hat in Berlin Berlin unser Fachtag „Auf (An-)Weisung – Ausstiegs- und Distanzierungsarbeit im justiziellen Zwangskontext“ stattgefunden.
Wer einen knappen Beitrag zum Thema des Fachtags hören möchte, kann dies unter folgendem Link tun: https://www.deutschlandfunkkultur.de/verordneter-ausstieg-warum-gerichte-rechtsextreme-in-beratung-zwingen-sollen-dlf-kultur-c8659f74-100.html Ole Völkel, Vorstandsmitglied der BAG Ausstieg zum Einstieg, hat beim Deutschlandfunk Kultur ein Interview gegeben, welches bereits am 20.6. ausgestrahlt wurde.
Extrem rechte und menschenfeindliche Einstellungen und Taten sind nach wie vor grassierende Probleme unserer Gesellschaft. Dort, wo Täter*innen ermittelt werden können, haben Richter*innen im Strafverfahren Möglichkeiten, durch Auflagen oder Weisungen eine Auseinandersetzung mit Taten und Einstellungen anzustoßen. Diese Auflagen wie etwa das Verrichten gemeinnütziger Arbeit haben mitunter jedoch nichts mit der Tat oder ihren Gründen zu tun, sodass die Chance einer professionellen Aufarbeitung der Ideologie und ihren gewaltförmigen Ausprägungen ungenutzt verstreicht. In Gerichtsverfahren bei extrem rechten Straftaten sollten verstärkt konkrete Auflagen und Weisungen ausgesprochen werden, die sich auf den extrem rechten Hintergrund beziehen. Zum Beispiel durch die Hinzuziehung von Ausstiegs- und Distanzierungsberatungen. Dafür setzen wir uns als Bundesarbeitsgemeinschaft „Ausstieg zum Einstieg“ e.V. ein. Obwohl die rechtlichen Bedingungen dafür gegeben sind, wird dieses wichtige Instrument noch viel zu selten genutzt.
